Volltextveröffentlichungen (12)

• HRR Strafrecht

  § 20 Abs. 1 Nr. 4 VereinsG; § 18 Satz 2 VereinsG
  Verstoß gegen das Vereinsgesetz (PKK)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 51 Abs 1 StGB, § 51 Abs 3 StGB
  Strafzumessung: Anrechnung ausländischer Haftzeiten im Falle von Straftaten eines Mitglieds der kurdischen PKK

• Wolters Kluwer

  Annahme eines tateinheitlichen Vergehens nach § 20 Abs. 1 Nr. 4, § 18 S. 2 Vereinsgesetz (VereinsG) bei fehlender mitgliedschaftlicher Einbindung in die PKK und bloßer Feststellung der subjektiven Absicht

• rewis.io

  Strafzumessung: Anrechnung ausländischer Haftzeiten im Falle von Straftaten eines Mitglieds der kurdischen PKK

• ra.de
• rewis.io

  Strafzumessung: Anrechnung ausländischer Haftzeiten im Falle von Straftaten eines Mitglieds der kurdischen PKK

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Annahme eines tateinheitlichen Vergehens nach § 20 Abs. 1 Nr. 4 , § 18 S. 2 Vereinsgesetz ( VereinsG ) bei fehlender mitgliedschaftlicher Einbindung in die PKK und bloßer Feststellung der subjektiven Absicht

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 28.10.2010 - 3 StR 179/10

  Kriminelle Vereinigung; terroristische Vereinigung; Teilorganisation …

  Auszug aus BGH, 17.02.2011 - 3 StR 459/10

  In diesem Fall erlitt der Angeklagte die ausländische Haftzeit aus Anlass einer Tat, die Gegenstand auch des inländischen Verfahrens gewesen ist (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 3 StR 179/10, NJW 2011, 542); hierfür genügt eine "funktionale Verfahrenseinheit" im Sinne eines Zusammenhangs oder irgendwie gearteten sachlichen Bezugs (BVerfG, Beschluss vom 28. September 1998 - 2 BvR 2232/94, NStZ 1999, 24; BGH, Beschluss vom 26. Juni 1997 - StB 30/96, BGHSt 43, 112, 115 ff.;… Fischer, StGB, 58. Aufl., § 51 Rn. 6a).
• BGH, 26.06.1997 - StB 30/96

  Anrechnung von verfahrensfremder Untersuchungshaft bei funktionaler …

  Auszug aus BGH, 17.02.2011 - 3 StR 459/10

  In diesem Fall erlitt der Angeklagte die ausländische Haftzeit aus Anlass einer Tat, die Gegenstand auch des inländischen Verfahrens gewesen ist (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 3 StR 179/10, NJW 2011, 542); hierfür genügt eine "funktionale Verfahrenseinheit" im Sinne eines Zusammenhangs oder irgendwie gearteten sachlichen Bezugs (BVerfG, Beschluss vom 28. September 1998 - 2 BvR 2232/94, NStZ 1999, 24; BGH, Beschluss vom 26. Juni 1997 - StB 30/96, BGHSt 43, 112, 115 ff.;… Fischer, StGB, 58. Aufl., § 51 Rn. 6a).
• BVerfG, 28.09.1998 - 2 BvR 2232/94

  Fehlende Anrechnung sog verfahrensfremder Untersuchungshaft auf in anderer Sache …

  Auszug aus BGH, 17.02.2011 - 3 StR 459/10

  In diesem Fall erlitt der Angeklagte die ausländische Haftzeit aus Anlass einer Tat, die Gegenstand auch des inländischen Verfahrens gewesen ist (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 3 StR 179/10, NJW 2011, 542); hierfür genügt eine "funktionale Verfahrenseinheit" im Sinne eines Zusammenhangs oder irgendwie gearteten sachlichen Bezugs (BVerfG, Beschluss vom 28. September 1998 - 2 BvR 2232/94, NStZ 1999, 24; BGH, Beschluss vom 26. Juni 1997 - StB 30/96, BGHSt 43, 112, 115 ff.;… Fischer, StGB, 58. Aufl., § 51 Rn. 6a).